Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Aldin Arifi, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Die KI Werkstatt" (nachfolgend „Anbieter"), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde").

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Die Leistungen des Anbieters richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Ein individuell verhandelter Vertrag geht diesen AGB vor, soweit er ihnen widerspricht.

2. Leistungen

Der Anbieter analysiert die Prozesse des Kunden, baut sie bei Bedarf auf und automatisiert sie mit KI-gestützten Lösungen. Darüber hinaus entwickelt der Anbieter auf Wunsch eigenständige Software-Produkte, einschließlich SaaS-Lösungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.

Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, soweit er nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde.

Der Anbieter darf zur Leistungserbringung Subunternehmer und Drittanbieter einsetzen (insbesondere Hosting- und KI-Infrastruktur), bleibt dabei aber für die vertragsgemäße Leistung verantwortlich.

3. Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Ein Vertrag kommt durch Annahme des Angebots zustande, etwa durch schriftliche oder digitale Bestätigung oder durch den Beginn der Leistungserbringung.

4. Preise & Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

Laufende Leistungen, etwa Hosting oder Wartung, werden monatlich im Voraus abgerechnet, sofern nicht anders vereinbart.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die weitere Leistungserbringung und den Betrieb bereitgestellter Systeme nach vorheriger Ankündigung auszusetzen, bis offene Forderungen beglichen sind.

5. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt rechtzeitig und vollständig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Daten zur Verfügung und ist für deren Richtigkeit und Rechtmäßigkeit selbst verantwortlich. Verzögerungen durch fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

6. Termine & höhere Gewalt

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Umstände höherer Gewalt sowie unvorhersehbare, vom Anbieter nicht zu vertretende Ereignisse (z. B. Ausfälle von Drittanbietern) verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

7. Abnahme

Bei individuell entwickelter Software erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme durch den Kunden. Nimmt der Kunde eine abnahmefähige Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen ab oder nutzt er sie produktiv, gilt sie als abgenommen.

8. Rechte an Software & Arbeitsergebnissen

Soweit nicht im Einzelvertrag ausdrücklich abweichend geregelt, verbleiben der Quellcode sowie sämtliche Rechte an der entwickelten Software beim Anbieter. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht-exklusives Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang, bei SaaS-Lösungen gekoppelt an den vom Anbieter betriebenen Hosting-Betrieb.

Eine Übertragung des Quellcodes an den Kunden ist möglich und wird, falls gewünscht, ausdrücklich im jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag vereinbart.

Allgemein wiederverwendbare Bausteine, die im Rahmen eines Projekts entstehen, darf der Anbieter in abstrahierter Form auch für andere Projekte nutzen.

9. Referenznennung

Der Anbieter darf die Zusammenarbeit mit dem Kunden als Referenz nennen, etwa auf der eigenen Website oder in Präsentationen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

10. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Leistungen der vereinbarten Beschreibung entsprechen. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Abnahme. Echte Mängel behebt der Anbieter nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Feststellung, an.

11. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist, ist die Haftung des Anbieters für Sach- und Vermögensschäden je Schadensfall auf die im jeweiligen Auftrag vereinbarte Vergütung begrenzt. Für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn haftet der Anbieter nicht, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

12. Datenschutz & Vertraulichkeit

Verarbeitet der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, schließen beide Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung des Anbieters.

Beide Parteien behandeln Geschäftsgeheimnisse und als vertraulich erkennbare Informationen vertraulich — auch über das Ende der Zusammenarbeit hinaus.

13. Vertragslaufzeit & Kündigung

Laufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach dem jeweiligen Einzelvertrag. Laufende Leistungen wie Hosting oder Wartung können, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei nachhaltigem Zahlungsverzug, bleibt unberührt.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Der Anbieter darf diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern; bei laufenden Verträgen wird der Kunde darüber in Textform informiert.